Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Anssems.com Deutschland GmbH

1. Allgemeines

Diese Bedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Anssems.com und dem Kunden. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung.

2. Schriftliche Vereinbarungen

Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich getroffen wurden. Dies gilt auch für Abweichungen vom Schriftformerfordernis.

3. Angebote, Vertrag und Produkteigenschaften

Unsere Angebote sind freibleibend. Der Kaufvertrag oder die Auftragsbestätigung bestimmt die Annahme des Auftrags, den Lieferumfang und den Liefertermin. Änderungen in Konstruktion, Form, Farbe oder Lieferumfang bleiben vorbehalten, sofern das Produkt nicht wesentlich verändert wird und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind. Angaben zu Leistungen, Abmessungen, Gewichten und Betriebskosten sind keine zugesicherten Eigenschaften; Abweichungen sind möglich.

Bei Onlinekäufen kann der Kunde den Vertrag innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen widerrufen. Paketfähige Rücksendungen erfolgen auf unsere Gefahr. Bei ordnungsgemäßer Lieferung trägt der Kunde die Rücksendekosten, wenn der Preis 40 Euro nicht übersteigt oder bei einem höheren Preis noch keine Zahlung oder vereinbarte Teilzahlung geleistet wurde. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Nicht paketversandfähige Waren werden abgeholt. Siehe auch Widerrufsrecht und Rücksendungen.

4. Preise und Zahlung

Sofern schriftlich nichts anderes vereinbart wurde, gelten die Preise ab Werk, ausschließlich Verpackung und zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer. Verpackung und sonstige Nebenkosten werden gesondert berechnet. Die Zahlung erfolgt im Voraus per Banküberweisung oder bei Abholung mit Karte. Skonto ist nur nach gesonderter schriftlicher Vereinbarung zulässig. Reparaturen werden im Voraus oder mit Karte bezahlt.

Der jährliche Verzugszins beträgt 8 Prozentpunkte über dem jeweils geltenden Basiszinssatz, bei Verbrauchern 5 Prozentpunkte. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Ohne Festpreisvereinbarung bleiben angemessene Preisänderungen aufgrund veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten bei Lieferungen ab vier Monaten nach Vertragsschluss vorbehalten.

5. Lieferung

Die angegebene Lieferzeit beginnt, wenn der Kunde seine Verpflichtungen rechtzeitig und ordnungsgemäß erfüllt hat. Das Recht, die Leistung zurückzuhalten, bleibt vorbehalten. Bei Annahmeverzug des Kunden oder schuldhafter Verletzung von Mitwirkungspflichten können wir den daraus entstehenden Schaden und Mehraufwand geltend machen. In diesem Fall geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung mit Eintritt des Verzugs auf den Kunden über.

Bei Webshop-Bestellungen erhält der Kunde innerhalb von drei Werktagen eine E-Mail mit dem angegebenen Liefertermin. Wir halten Lieferfristen ein, soweit uns dies möglich ist. Schadensersatz wegen Verzögerung ist ausgeschlossen, vorbehaltlich der gesetzlichen Rechte bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Beim Versand auf Wunsch des Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung mit dem Versand, spätestens mit dem Verlassen des Werks oder Lagers, auf den Kunden über, unabhängig vom Versandort und davon, wer die Frachtkosten trägt.

6. Abnahme

Der Kunde muss das Produkt bei Lieferung untersuchen und sichtbare Mängel und Beschädigungen unverzüglich melden, bei Versand auch auf dem Lieferschein. Andernfalls entfallen die Gewährleistungsrechte; § 377 HGB bleibt anwendbar. Bei Abweichungen von vereinbarten Eigenschaften oder Garantien oder bei wesentlichen Mängeln, die nach Meldung nicht innerhalb angemessener Frist behoben werden können, kann der Kunde die Abnahme verweigern.

Bei schuldhafter Verzögerung von mehr als 14 Tagen nach der Bereitstellungsanzeige oder bei Annahmeverzug können wir schriftlich eine Nachfrist von 14 Tagen setzen und erklären, dass wir anschließend vom Vertrag zurücktreten und Schadensersatz verlangen. Nach Ablauf dieser Frist können wir dies schriftlich erklären. Eine Nachfrist ist bei ernsthafter und endgültiger Verweigerung oder dann nicht erforderlich, wenn feststeht, dass die Zahlung auch innerhalb dieser Frist nicht möglich ist.

Steht uns Schadensersatz zu, beträgt dieser 25 % des Kaufpreises ohne Umsatzsteuer. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt vorbehalten. Der Schadensersatz wird höher oder niedriger angesetzt, wenn wir oder der Kunde nachweisen, dass der tatsächliche Schaden höher, niedriger oder nicht entstanden ist.

7. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Lieferung unser Eigentum, auch bei künftigen Lieferungen. Bei Vertragsverletzungen können wir die Ware zurücknehmen. Bis zum Eigentumsübergang hat der Kunde die Ware pfleglich zu behandeln, auf eigene Kosten ausreichend zum Neuwert gegen Diebstahl, Feuer- und Wasserschäden zu versichern und erforderliche Wartungs- und Inspektionsarbeiten rechtzeitig auf eigene Kosten durchzuführen. Eine Verpfändung ist ausgeschlossen.

Eingriffe Dritter sind unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Kann ein Dritter die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage nach § 771 ZPO nicht erstatten, haftet der Kunde für den Ausfall.

Der Weiterverkauf im ordentlichen Geschäftsverkehr ist zulässig. Der Kunde tritt dabei bereits jetzt seine Forderung gegen den Abnehmer bis zur Höhe des vereinbarten Rechnungsbetrags einschließlich Umsatzsteuer an uns ab, unabhängig von einer etwaigen Verarbeitung. Der Kunde bleibt zur Einziehung dieser Forderung berechtigt. Unser eigenes Einziehungsrecht bleibt bestehen; wir üben es jedoch nicht aus, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und weder ein Insolvenzantrag noch eine Zahlungseinstellung vorliegt.

Die Verarbeitung oder Veränderung durch den Kunden erfolgt in unserem Namen und Auftrag. Bei der Verarbeitung mit anderen Waren erwerben wir Miteigentum im Verhältnis der objektiven Werte zum Zeitpunkt der Verarbeitung. Dies gilt auch bei Vermischung. Ist die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen, überträgt er uns anteilig Miteigentum und verwahrt die Sache für uns. Forderungen, die durch die Verbindung mit einem Grundstück entstehen, werden ebenfalls zur Sicherheit an uns abgetreten; wir nehmen diese Abtretung an. Auf Verlangen geben wir Sicherheiten frei, soweit ihr Wert die gesicherten Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.

8. Gewährleistung, Mängel und Rückgriff

Gewährleistungsrechte setzen voraus, dass der Kunde seinen Untersuchungs- und Rügepflichten nach § 377 HGB nachkommt. Mängelansprüche verjähren bei Verbrauchern nach 24 Monaten und bei Unternehmen nach 12 Monaten ab Lieferung. Rücksendungen bedürfen unserer Zustimmung.

Bei einem bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs bestehenden Mangel bessern wir die Ware nach oder liefern Ersatz, nach unserer Wahl und sofern der Mangel rechtzeitig angezeigt wurde. Hierfür ist uns stets eine angemessene Frist einzuräumen.

Ansprüche bestehen nicht bei geringfügigen Abweichungen, geringfügiger Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, natürlicher Abnutzung oder Schäden durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, Überlastung, ungeeignete Betriebsmittel, mangelhafte Bauarbeiten, ungeeigneten Baugrund oder nicht vorausgesetzte äußere Einflüsse nach dem Gefahrübergang. Dies gilt auch für unsachgemäße Reparaturen oder Änderungen durch den Kunden oder Dritte und deren Folgen.

Die Erstattung von Aufwendungen für die Nacherfüllung, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, ist ausgeschlossen. Eine Mängelanzeige setzt Zahlungsverpflichtungen nicht aus. Für Produkte oder Teile, die wir nicht selbst hergestellt haben, gewähren wir Gewährleistung in der Form, in der sie uns der Hersteller gewährt. Der Kunde muss gemeinsam mit dem Verkäufer eine Abnahmekontrolle durchführen und etwaige Mängel dabei unverzüglich festhalten.

9. Haftung und Verjährung

Die nachfolgenden Beschränkungen gelten nicht bei von uns zu vertretenden Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit grundsätzlich unbeschränkt; bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt. Andere Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen vorliegt.

Gegenüber Unternehmen ist die Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit hinsichtlich nicht wesentlicher Pflichten ausgeschlossen; bei grober Fahrlässigkeit ist sie auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt. Nach einer Reparatur durch Dritte ist unsere Haftung ausgeschlossen. Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch für unsere Erfüllungsgehilfen.

Schadensersatzansprüche wegen Mängeln verjähren bei neuen Waren nach zwei Jahren und bei gebrauchten Waren nach einem Jahr ab Lieferung. Dies gilt nicht bei Vorsatz oder grobem Verschulden oder bei von uns zu vertretenden Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Rechte aus einer Beschaffenheitsgarantie und die Haftung nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

10. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht

Erfüllungsort für die Lieferung ist Bad Bentheim. Für gegenwärtige und zukünftige Ansprüche aus Geschäftsbeziehungen mit Unternehmen, einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen, ist Nordhorn ausschließlicher Gerichtsstand. Dies gilt nach diesen Bedingungen auch, wenn ein Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus Deutschland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt bei Klageerhebung unbekannt ist.

Es gilt deutsches materielles Recht, insbesondere das Bürgerliche Gesetzbuch und das Handelsgesetzbuch, auch bei Auslandslieferungen oder anderen internationalen Beziehungen. Deutsches internationales Privatrecht, ausländisches Recht und internationale Abkommen, einschließlich des UN-Kaufrechts vom 11. April 1980, sind ausgeschlossen.

Stand der bestehenden Bedingungen: Mai 2012.

Anssems.com Deutschland GmbH, Wiener Str. 34, 48455 Bad Bentheim-Gildehaus, Deutschland.